Der Finanzausschuss hat seine Zustimmung zu den Beiträgen des Landes zur Aufnahme der MV Werften unter dem Rettungsschirm des Bundes gegeben.
Gemeinsam haben wir nun die MV Werften gerettet. Wir haben die MV Werften und damit die Arbeitsplätze an allen drei Standorten gesichert, aber dies erfolgt nicht ohne Einschnitte. Mit großer Mehrheit haben wir den finanziellen Verpflichtungen des Landes aus dem MV Schutzfonds zugestimmt. Diese haben zugleich die Aufnahme unter den Rettungsschirm des Bundes ermöglicht. Dazu hat das Land einen Kredit über 72 Millionen Euro für die MV Werften gewährt sowie die Bürgschaftshöhe angepasst. Beides ist notwendig, um den weiteren Bestand der Werften zu sichern. Damit kommen wir zusammen mit der CDU und Linksfraktion im Landtag unserer politischen Verantwortung für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern nach. Wir sorgen dafür, dass der maritime Standort und somit der Schiffbau in unserem Land weiterlebt. Hierdurch werden gut bezahlte Arbeitsplätze in unserem Land und das Auskommen von Tausenden Familien erhalten.
Zeitgleich hat der Bund grünes Licht für die Freigabe der 300 Millionen Euro für die MV Werften aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds gegeben. Damit hat das Unternehmen nun Planungssicherheit.
Ich bin froh, dass Genting Hongkong auch nun einen weiteren wichtigen Schritt in eine langfristigere Planung getan hat: Der Konzern hat erklärt, das zweite große Schiff, die Global 2, bauen zu wollen. Hierdurch wird eine langfristige Perspektive für alle drei Standorte geschaffen. Nur mit dem Bau der Global 2 ist das Arbeitsvolumen über das Jahr 2021 hinaus gesichert und somit auch die Arbeitsplätze.